Satzung

Die Mühle

Verein zur Förderung und Wahrung künstlerischer Tätigkeiten und Erhaltung der Zainhammermühle

Satzung

Stand 27. März 2014

§ 1 Name und Sitz
  1. Der Name des Vereins ist „Die Mühle“. Der Verein führt nach Eintragung im Vereinsregister den Zusatz „e. V.“.
  2. „Die Mühle“ ist ein Verein zur Förderung und Wahrung künstlerischer Tätigkeiten und Erhaltung der Zainhammermühle.
  3. Sitz des Vereins ist die Zainhammermühle in Eberswalde.
  4. Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das erste Rumpfgeschäftsjahr endete am 31. Dezember 1991.
§ 2 Zweck und Aufgaben
  • Zweck des Vereins ist die Förderung zeitgenössischer Kunst, die Kunstvermittlung, die Förderung des künstlerischen Nachwuchses und die künstlerische Zusammenarbeit mit verschiedenen Menschengruppen. Zweck ist ebenfalls die Erhaltung der Zainhammermühle als letzter Mühle im Schwärzetal und als Ort der aktiven Teilnahme am kulturellen Leben, sowie der praktisch ästhetischen Bildung interessierter Bürgerinnen und Bürger.
  • Zur Erreichung seiner Ziele arbeitet der Verein eng mit der Stadt Eberswalde, dem Landkreis Barnim sowie anderen gemeinnützigen Trägern zusammen, die in seinem Sinne tätig sind.
  • Aufgaben sind u. a.:
    • Bereitstellung von Atelier-, Werkstatt-, Archiv-, Veranstaltungs- und Ausstellungsräumen in der Zainhammermühle;
    • Durchführung von und Teilnahme an nationalen und internationale Ausstellungs-, Kunst- und Handwerksprojekten, die mit den Zielen und Zwecken des Vereins übereinstimmen;
    • Durchführung von Kursen, Pleinairs und Vorträgen sowie Herausgabe von Publikationen zu Kunst, Handwerkskunst und Kultur;
    • künstlerische Aktivitäten im öffentlichen Raum;
    • Förderung ethnischer Traditionen in Musik, Kunst, Architektur und Kunsthandwerk;
    • Durchführung von innovativen Projekten, die eine aktive Beteiligung einer oder mehrerer interner Gruppen oder externer Zielgruppen vorsehen;
    • Arbeiten am Gebäude der Zainhammermühle, die den langfristigen Erhalt des als Denkmal geschützten Gebäudes sichern;
    • Beschaffung geeigneter Mittel für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke auf den Gebieten Kultur, Kunst und Denkmalschutz.
§ 3 Gemeinnützigkeit
  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  4. Die Mitglieder der Organe des Vereins nehmen ihre Aufgabe ehrenamtlich wahr. Aufwendungen, insbesondere Bürobedarf und Reisekosten, können erstattet werden.
  5. Überschüsse aus dem Jahresabschluss werden auf das folgende Geschäftsjahr übertragen.
§ 4 Mitgliedschaft
  1. Ordentliches Mitglied kann jede natürliche Personen und jede juristische Person des öffentlichen und privaten Rechts werden, die künstlerische bzw. handwerkliche Werke erarbeitet oder durch geeignete Mitarbeit die Ziele und Aufgaben des Vereins mit verwirklicht, z. B. durch Gestaltung von Ausstellungen des Vereins oder öffentliches Eintreten für die Ziele und Zwecke des Vereins u. dgl.
  2. Fördermitglied kann jede natürliche und jede juristische Person des öffentlichen und privaten Rechts werden, welche die Tätigkeit des Vereins ideell und angemessen finanziell fördert.
  3. Der Beitritt erfolgt durch schriftliche Anmeldung beim Vorstand, der über die Aufnahme entscheidet. Im Falle der Ablehnung ist der Antrag der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung wird angenommen.
  4. Die Mitgliedschaft erlischt durch:
    • schriftliche Austrittserklärung, welche bis 4 Wochen vor Jahresende dem Vorstand vorliegen muss;
    • Tod;
    • Ausschluss.
  5. Ein Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Mitglied:
    • schuldhaft die ihm auf Grund der Satzung / der Mitgliederbeschlüsse obliegenden Pflichten verletzt;
    • durch sein Verhalten schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in grober Weise schädigt oder sich schuldhaft gegenüber anderen Mitgliedern des Vereins gewissenlos verhält;
    • trotz mehrmaliger Aufforderung seiner Pflicht zur Zahlung von Beiträgen, Umlagen oder sonstigen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt.
  6. Über den Ausschluss eines Mitgliedes entscheidet die Mitgliederversammlung.
§ 5 Rechte der Mitglieder
  1. Jedes ordentliche und fördernde Mitglied ist berechtigt:
    • sich am Vereinsleben zu beteiligen;
    • an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen;
    • alle vereinseigenen Einrichtungen zu nutzen;
    • Gruppen entsprechend seinen künstlerischen bzw. handwerklichen Interessen beizutreten oder zu gründen.
  2. Jedes ordentliche Mitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Die Vertretung durch ein anderes stimmberechtigtes Mitglied ist unzulässig. Körperschaften werden durch eine Delegierte / einen Delegierten mit einer Stimme vertreten.
§ 6 Pflichten der Mitglieder
  1. Jedes ordentliche und fördernde Mitglied ist verpflichtet:
    • diese Satzung einzuhalten;
    • Beschlüsse des Vereins anzuerkennen und für deren Erfüllung zu wirken.
  2. Ordentliche Mitglieder sind darüber hinaus verpflichtet:
    • die von der Mitgliederversammlung beschlossene Gemeinschaftsarbeit zu erbringen;
    • die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Mitgliedsbeiträge, Umlagen sowie andere finanzielle Verpflichtungen innerhalb eines Monats nach Aufforderung zu entrichten.
  3. Fördermitglieder hingegen können den Verein durch freiwillige Zuwendungen oder durch regelmäßige Beiträge unterstützen, die der Vorstand frei mit ihnen vereinbart.
§ 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 8 Die Mitgliederversammlung
  1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen. Sie findet mindestens einmal jährlich statt.
  2. Die Einladung erfolgt 2 Wochen vorher schriftlich und durch Aushang in der Zainhammermühle und beinhaltet die Tagesordnung.
  3. Der Vorstand muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn dies durch ein Viertel der Mitglieder beantragt wird.
  4. Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung. Sie entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder (außer § 8 (6) und § 11). Die Abstimmung kann offen oder auf Beschluss der Mitgliederversammlung geheim erfolgen.
  5. Über die Mitgliederversammlung wird vom Schriftführer ein Protokoll gefertigt, in dem alle Beschlüsse niedergeschrieben werden. Das Protokoll ist jeweils vom Vorsitzenden und vom Schriftführer gegenzuzeichnen.
  6. Anträge für die Mitgliederversammlung sind schriftlich vor Bekanntgabe des Versammlungstermins beim Vorstand einzureichen. Über die Zulassung von Anträgen, die nach dieser Frist eingehen oder während der Versammlung gestellt werden, entscheidet die Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit. Ausgeschlossen sind Anträge zur Satzungsänderung, zur Zusammensetzung des Vorstandes, zu Umlagen und Mitgliedsbeitrag sowie zur Kreditaufnahme.
  7. Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben und Rechte:
    • Bestätigung des Jahresberichts;
    • Genehmigung des Jahresabschlusses;
    • Entgegennahme des Prüfungsberichts der Revisoren;
    • Entlastung des Vorstandes;
    • Beschlussfassung über Satzungsänderungen;
    • Wahl des Vorstandes;
    • Festsetzung von Mitgliedsbeiträgen, Umlagen, Gemeinschaftsleistungen und Gebührenbefreiung;
    • Beschlussfassung über die Ermächtigung des Vorstandes zur Kreditaufnahme und Sicherungsstellung;
    • Wahl zweier Revisoren;
    • Entscheidung über Ausschlüsse;
    • Beschlussfassung über Anträge;
    • Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.
§ 9 Der Vorstand
  1. Die Leitung des Vereins obliegt dem Vorstand. Der Vorstand besteht aus:
    • 1. Vorsitzende / Vorsitzender;
    • 2. Vorsitzende / Vorsitzender;
    • Kassenwartin / Kassenwart;
    • Schriftführerin / Schriftführer;
    • einem weiteren Mitglied des Vereins.
  2. Zur Unterstützung der Arbeit des Vorstandes können Kommissionen berufen werden.
  3. Für die Leitung des Vereins und die Durchführung der Mitgliederversammlungen ist eine Geschäftsordnung aufzustellen.
  4. Die Vorstandsmitglieder werden in der Regel für 2 Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Seine Mitglieder amtieren bis zur Neuwahl von Nachfolgern.
  5. Vorstandsmitglieder können während ihrer Amtszeit durch die Mitgliederversammlung abgewählt werden, wenn sie die ihnen übertragenen Aufgaben nicht entsprechend der Satzung ausüben oder aus persönlichen Gründen nicht mehr ausüben können.
  6. Der vertretungsberechtigte Vorstand besteht aus der / dem 1. und 2. Vorsitzenden. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch die beiden Vorsitzenden gemeinschaftlich vertreten.
  7. Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Er ist beschlussfähig, wenn einer der Vorsitzenden und mindestens 2 weitere Mitglieder des Vorstandes zur Vorstandssitzung anwesend sind.
§ 10 Die Revisoren
  1. Die Mitgliederversammlung wählt bei der Wahl des Vorstandes auch jeweils zwei Revisorinnen / Revisoren.
  2. Sie dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein. Sie unterliegen keiner Weisung oder Beaufsichtigung durch den Vorstand. Sie haben das Recht, unvermutet Kontrollen der Kasse, des Kontos und der Belege vorzunehmen.
  3. Nach Abschluss des Geschäftsjahres haben die Revisoren eine Gesamtprüfung der Kasse, des Kontos und der Belege durchzuführen. Über das Ergebnis der Prüfung ist der Mitgliederversammlung zu berichten.
§11 Aufwandsentschädigung und Ehrenamtspauschale
  1. Mitglieder des Vereins haben im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto- und Telefonkosten. Die Erstattung erfolgt in dem Umfang und in der Höhe, wie sie durch die gesetzlichen Vorschriften anerkannt sind nach entsprechendem Erstattungsantrag.
  2. Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Der Vorstand kann aber im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten des Vereins bei Bedarf eine Vergütung nach Maßgabe einer Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26a EStG beschließen, d. h. dass Vorstandsmitglieder für ihre ehrenamtliche Vorstandsarbeit aber auch besonders engagierte Vereinsmitglieder eine Ehrenamtspauschale bis zur gesetzlichen Höchstgrenze im Jahr erhalten können. Die Entscheidung darüber trifft der Vorstand.
  3. Aufwendungsentschädigungen im Rahmen einer Übungsleiterpauschale erhalten Mitglieder und Helfer des Vereins, die nebenberuflich Kunstprojekte leiten oder künstlerisch bzw. kunsthandwerklich ausbildend tätig sind. Grundlage ist ein Vertrag und eine Abrechnung.
§ 12 Auflösung des Vereins
  1. Die Auflösung des Vereins kann nur von einer Mitgliederversammlung, die zu diesem Zweck einberufen wird, beschlossen werden. Zur Auflösung des Vereins ist die Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
  2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder Wegfall des bisherigen gemeinnützigen Vereinszwecks fällt sein Vermögen an die „Stiftung Wald Welten“ in Eberswalde, sofern diese als gemeinnützig anerkannt wird, oder an die Stadt Eberswalde, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Eckhard Groll 20.04.2016